14 Energiegerechtigkeit

In reichen Industriestaaten verbrauchen 20% der Weltbevölkerung 70-80% der Ressourcen und sind hauptverantwortlich für anthropogene Ursachen des Klimawandels. Darunter zu leiden haben vor allem Bewohner_innen ärmerer Staaten wie beispielsweise 600 Millionen Menschen, die vom Anstieg des Meeresspiegels direkt betroffen sind.

Die Radiosendung

Eine Sendung von Alexander Chladek und Marlene Pühringer.

Anhören:

>>http://cba.fro.at/74285

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>>Hintergrundinformation zu Energiegerechtigkeit

>>Interviewpartner_innen in dieser Sendung und weitere Links der Redakteur_innen

Hintergrundinformation

(Virus-Umweltbureau)

Energiegerechtigkeit

Kurzbeschreibung

Energiegerechtigkeit ist ein noch wenig bearbeitetes und beachtetes Thema. Dabei geht es um die gleichberechtigte Zugänglichkeit von Energie für Personen mit unterschiedlichen Voraussetzungen. Es gibt mehrere mögliche Perspektiven:

Die globale Perspektive: Nord-Süd-Verteilung des Energiezugangs und Verbrauchs – diese war im Rahmen der Klimakonferenz noch am ehesten ein öffentlich bekanntes Thema. Das bedeutet allerdings nicht, dass tatsächlich für diese Art von Energiegerechtigkeit bereits genug getan würde, geschweige denn, eine solche erreicht wäre.

Die lokale Perspektive: Reich und arm in Mitteleuropa – Luxuskonsum und Grundbedürfnisse

Die zeitliche Perspektive: Wir verbrauchen im Moment große Mengen an nicht erneuerbaren Energien, welche für zukünftige Generationen nicht mehr zur Verfügung stehen werden. Diese Generationen werden aber gleichwohl mit den Folgen unserer Verschwendung in Form von Klimawandel, energiefressender Infrastruktur bei gleichzeitiger Ressourcenknappheit und Umweltverschmutzung (u.a. auch mit radioaktiver Strahlung) zu kämpfen haben.

Fragen, die beim Thema Energiegerechtigkeit quer zu den genannten Perspektiven zu bedenken sind:

  • Wer leidet unter den Folgen des Klimawandels?

  • Wer leidet unter den Folgen der Energieverschwendung?

  • Wer leidet unter den Begleiterscheinungen der „Energiegewinnung“?

  • Wer kann Entscheidungen treffen?

  • Wo werden die Weichen gestellt?

Globale Perspektive

Weltweit sind reiche Einzelpersonen und reiche Staaten die Hauptverursacher_innen des Klimawandels, während arme Staaten und arme Menschen zu den ausgelieferten Opfern gehören. Beispielsweise sind 600 Mio. Menschen von einem Anstieg der Meeresspiegel unmittelbar betroffen, darunter vor allem Bewohner_innen des indischen Subkontinents, die rund 1,7t CO2-Äquivalente im Jahr produzieren, im Gegensatz zu Österreicher_innen mit 11,5 t pro Person und Jahr. (Manuel Graf, UMSOBESSER, 2009)

2,4 Mrd. Menschen haben keinen Zugang zu industriell erzeugten Energieträgern. Sie heizen mit Holz, Holzkohle, Stroh und Dung aus der Umgebung. 1,6 Mrd. Menschen haben keinen Zugang zu Elektrizität und damit zu den Tag verlängernden Lichtquellen oder zu einem Kühlschrank, in dem beispielsweise auch Medikamente aufbewahrt werden könnten.

Jährlich sterben 2,5 Mio. Frauen und Kinder an den Schadstoffen der Herdfeuer. Aber auch in London starben von 5.-9. Dezember 1954 über 4000 Personen an Smog während einer Windflaute (Energiehandbuch, 2002)

Die Folgen der Emissionen von häufig im Lebensraum von indigenen Völkern liegenden Abbaugebieten von Erdöl, Erdgas, Kohle und Uran sind hier noch gar nicht erwähnt. Doch auch im Ruhrgebiet waren gesundheitliche Schäden durch Luftschadstoffe an der Tagesordnung. Diese wurden durch die Politik der hohen Schornsteine auf eine größere Umgebung verteilt.

Die langfristigen Schäden können jedoch auch ganz anderer Art sein: Die Erdbebengefahr steigt in Gebieten mit Braunkohletagebau aufgrund des Masseverlustes der Erdkruste. Die Entstehung des Grundwassersees auf der Halde bei Merseburg wird 10 Jahre dauern, und es besteht die Gefahr, dass durch die hohe Verdunstung der Seeoberfläche der Grundwasserspiegel des nachrinnenden Grundwassers in diesem Gebiet mit geringen Niederschlägen stark absinkt (Energiehandbuch, 2002). Die externen Kosten der Energieerzeugung in Deutschland (ohne Kosten durch Klimawandel, in erster Linie Bodenversauerung und Gesundheitsschäden) betrugen 1990 75,1 Mrd. Euro. Der Steinkohleabbau in Deutschland wird seit 1995 direkt vom Staat subventioniert, ebenso wie die Renaturierung der Halden nicht durch die Energieerzeuger beglichen wird. Von 1974 bis zur Aufhebung durch das Bundesverfassungsgericht 1995 wurden die Stromkund_innen über den Preis mit dem sogenannten Kohlepfennig belastet (http://de.wikipedia.org/wiki/Kohlepfennig).

1,3-2 Mio. großteils von Landwirtschaft und Fischfang lebende Menschen müssen für den Bau des Yangtse-Staudamms umgesiedelt werden, und das ihnen angebotene neue Siedlungsgebiet ist eine verkarstete ertraglose Hochfläche. (http://de.wikipedia.org/wiki/Drei-Schluchten-Damm). Aber auch der Anbau von Energiepflanzen bedroht den Lebensraum vieler Menschen (www.energybridges.eu/gerechtigkeit.html).

Eine stärkere Nachfrage nach Energie aus Biomasse (Agrofuels – siehe auch Sendung und Text zu Agrosprit) treibt schon jetzt die Preise für Getreide und Ölfrüchte in die Höhe. Damit tritt die Energieproduktion in Konkurrenz mit der Lebensmittelproduktion. Es entstehen Weltmarktpreise für Lebensmittel, die schon jetzt wenig finanzkräftige Personen in Hunger und Elend abdrängen. Denn die Marktnachfrage ist an das Vorhandensein von Kaufkraft gebunden, und hat nichts mit dem lebensnotwendigen Bedarf zu tun. „Der eine Dollar pro Tag, der als Armutsschwelle gilt, ist nur noch 60 oder 70 Cent wert, wenn die Preise für Grundnahrungsmittel stärker steigen als für andere Gebrauchsgüter“ (Stern-Report, 2006) (Dieses Thema wird genauer in der Sendung zum Thema Biomassekonkurrenzen behandelt.)

20% der Weltbevölkerung verbrauchen 70-80% der Ressourcen, die meisten davon importiert. Sie verbrauchen 45% an Fleisch und Fisch, 68% der Elektrizität, 84% des Papiers und besitzen 86% aller Autos (UNDP 1998, zitiert in www.ila-bonn.de/artikel/272erneuerbareemergien.htm). Ca. 83% des kumulierten CO2-Anstieges ist durch die Industrieländer verursacht, und auch heute sind sie für 61% der Treibhausgase verantwortlich (ILA, http://www.ila-bonn.de/artikel/272erneuerbareenergien.htm). Neben dieser nationalstaatlichen Sicht ist auch die individuelle Sicht nötig.

Reiche Mexikaner_innen oder Russ_innen etwa verbrauchen den 5- bis 10-fachen nationalen Durchschnitt an Ressourcen (Illich, 1983). Selbstverständlich gibt es ein solches Gefälle nicht nur in Mexiko oder Russland, sondern überall auf der Welt, wobei die Unterschiede je nach Gesellschaftssystem manchmal krasser, manchmal weniger stark ausfallen, aber prinzipiell immer vorhanden sind. Mehr Überlegungen dazu finden sich weiter unten im Text.

Zentral/dezentral

Die Entwicklungs- und Wirtschaftspolitik der letzten 50 Jahre ging davon aus, dass die ländliche Bevölkerung vom Industriewachstum in den Städten profitieren würde. Energie wurde mit Elektrizität gleichgesetzt, und Elektrizität ihrerseits mit zentralisierten kommerziellen Versorgungsnetzen auf der Basis von billigen, in großen Mengen zentral verfügbaren Brennstoffen (die den zentralistischen Strukturen entsprechend zumeist fossiler Natur oder in großflächiger monokultureller Landwirtschaft erzeugt sind).

Auch Kernkraftwerke und Großwasserkraftwerke sind Kinder solcher Planungseinstellungen, welche Städten, Industrien und Großgrundbesitzer_innen im Süden und der auf Kolonialismus und dessen heute handelnden wirtschaftspolitischen Ablegern basierenden Wohlfahrtsgesellschaft im Norden ihren nicht nachhaltigen Wirtschaftsstil ermöglichen. Die marginalisierte Landbevölkerung der sogenannten „Dritten Welt“, von der mangels Vermögen kein Gewinn zu erwarten ist, profitiert von diesen Leitungsnetzen selten. Tatsächlich macht die Energieversorgung mit „nichtkommerziellen Energieträgern“ (selbst gesammelt oder aus lokalem Handel) in den südlichen Ländern fast 50% des Gesamtenergieverbrauchs aus. Dieser Entzug von Biomasse zu Energieversorgungszwecken vermindert jedoch häufig die Fruchtbarkeit und vor allem die Wasserhaltekraft der Böden.

Zerstörte Umwelt entzieht den direkt von ihr abhängigen Subsistenzbäuer_innen ihre Lebensgrundlage, und verschlimmert die Not der Armen, intakte Ökosysteme hingegen verringern ihre Verwundbarkeit.

Der zeitliche Aspekt

Neben der globalen Verteilungsfrage von Ressourcen und Energie kann man auch die temporale Verteilungsfrage stellen. In den Jahren seit der industriellen Revolution wurde die räumliche Infrastruktur unter dem Einfluss billiger Energieträger und Transportmittel an einen verschwenderischen Lebensstil angepasst, mit der Konsequenz, dass große Teile der Weltbevölkerung, vor allem aber wir im Norden, inzwischen völlig von der Nutzung fossiler, derzeit noch billiger, aber aufgrund ihrer Endlichkeit sicher bald teurer Energieträger abhängig sind. Ohne Kühlschrank und Lebensmittelhandel können Durchschnittseuropäer_innen nicht überleben. Ohne überregionale Verkehrsmittel ist nicht einmal die Grundschulausbildung für alle Österreicher_innen gesichert. Bei Gas- und Stromausfällen brechen weite Teile des Heizsystems der Österreicher_innen zusammen, und häufig gibt es dafür keinen kurzfristigen Ersatz.

Wir haben uns also in eine Abhängigkeit von Strukturen hineinmanövriert, die auf der Ausbeutung endlicher Reserven basieren, und gleichzeitig entziehen wir den folgenden Generationen die Basis dieser Strukturen (vergleiche auch Text und Sendung zu „Peak Everything“), mit fatalen politischen und sozialen Konsequenzen. Wenn die Energieträger knapp werden, wird es internationale Verteilungskämpfe und „soziale Härtefälle“ geben. Wenn Peak Oil oder andere Engpässe erreicht werden, sind solche Szenarien für bestimmte Bevölkerungsteile Europas realistisch.

Auch der Klimawandel hat, wie im Wort schon enthalten, eine starke zeitliche Komponente. Auch in 200 Jahren wird das Klima noch von den Emissionen des derzeitigen fossilen Zeitalters geprägt sein. Wir zwingen die Generationen nach uns dazu, sich gleichzeitig an weniger verfügbare Energie und an sich rasch wandelnde klimatische Bedingungen anzupassen. Mehr Energie in der Atmosphäre muss hier jedoch nicht bedeuten, dass es überall wärmer wird. (siehe dazu Sendung und Text zu Klimawandel).

Der Stern-Report (2006) rechnet vor, dass der Verlust von 20% des globalen Sozialprodukts als Folge des Klimawandels vermieden werden kann, indem ein Prozent desselben für Klimaschutz präventiv aufgewendet wird. (www.lebenshaus-alb.de/magazin/005220.html). Das Verursacher_innenprinzip gebietet daher, dass wir unser Möglichstes tun, die anthropogenen Treibhausgasemissionen zu senken, wobei der Handlungsbedarf für unterschiedliche Länder und unterschiedliche Bevölkerungsgruppen in unterschiedlichen Aspekten liegt, denn auch innerhalb Europas sind die Unterschiede im Energieverbrauch gewaltig, wenngleich allgemein auf zu hohem Niveau.

Energiegerechtigkeit lokal betrachtet

Der CO2-Ausstoß schwankt in Deutschland zwischen 3 und 30 t/Person und Jahr, was einen doch gravierenden Unterschied darstellt. Aus Klimaschutzgründen müsste er bei gleichbleibender Bevölkerung auf ca. 2 t/Person und Jahr gesenkt werden (vgl. GRÜNES KLIMA, siehe Links). Das bedeutet, dass mehr Verteilungsgerechtigkeit mit einer Verringerung des Verbrauchs verbunden werden muss: ärmere Leute müssen dabei finanziell unterstützt werden, ihren Energieverbrauch durch Effizienzsteigerung zu senken, reichere Leute müssen dazu gebracht werden, ihren Lebensstil zu ändern!

Eine Unterscheidung zwischen Energiegrundbedürfnissen und darüber hinausgehenden Verbrauch muss getroffen werden und kann politische Handlungsmöglichkeiten schaffen (vgl. GRÜNES KLIMA, siehe Links)

Nicht annähernd jede Millionär_innenvilla ist ein Passivhaus. Der Wohnraum reicher Bevölkerungsschichten ist zwar oft besser gedämmt, als jener der armen Bevölkerung, aber durch die große Oberfläche (Einfamilienhaus) und die große Wohnfläche ist der absolute Brennstoffverbrauch zumeist höher. Bequeme Regelungsmechanismen verleiten zur Konsumation höherer Winter- und kühlerer Sommertemperaturen, die in den meisten Fällen dann nicht durch eine energetisch durchdachte Bauweise unterstützt werden. Die Brennstoffe sind zumeist nicht erneuerbar (Öl und Gas).

Obwohl der Energieverbrauch der ärmeren Bevölkerung aufgrund des geringen Familienbudgets zumeist geringer ist, als der der Begüterten, gäbe es großes Verbesserungspotential in Form von Dämmung, Reparaturen und Technikmodernisierung, welches aufgrund der an Eigentum und Eigenmittel gebundenen Förderungen nicht ausgeschöpft werden kann. Den Preissteigerungen der Wohn- und Energiekosten, die in einem Haushaltsbudget mit 900€ Einkommen im Monat ohnehin bereits über ein Drittel der zwingenden monatlichen Ausgaben ausmachen, sind diese Haushalte daher hilflos ausgeliefert. Hinzu kommt aufgrund des hohen Fixkostenanteils der Energierechnung (zu den überproportional hohen Netzkosten kommen noch die allfälligen Kosten für Mahnspesen, sowie Auf- und Abdrehen der Energieversorgung bei zeitweiliger Zahlungsunfähigkeit), dass arme Menschen bei Umrechnung der Wohnenergiegesamtkosten auf kWh um 30-40% mehr pro 1kWh bezahlen als reiche Menschen.

Dies ist nicht nur hypothetisch. Schon jetzt können 214.000 Menschen in Österreich sich nicht mehr leisten, ihre Wohnung angemessen warm zu halten. Verschlimmern wird sich dieser Zustand, wenn nach dem Erreichen von Peak Oil (das war je nach Quelle schon 2006 oder 2010), die Preise für Primärenergieträger nach kurzem Hin- und Herpendeln drastisch und dauerhaft steigen werden.

Eine sozialere Ausgestaltung der Förderbedingungen, die Handlungsspielraum auch für Mieter_innen und für Personen mit wenig Einkommen schafft (z.B. Deckung der Installation von Solaranlagen, Gebäudedämmung oder Umstieg auf nachhaltige Heizformen wie Holz oder Fernwärme durch soziale Grundversorgung), würde gleichzeitig zu erheblichen finanziellen Entlastungen für Mieter_innen, zu CO2-Einsparungen, zu mehr Arbeitsplätzen und zu Verbesserungen der Lebensqualität führen. Eine gerechtere Gestaltung im Sektor Energieversorgung wäre auch die Anhebung der relativen Energiekosten bei Senkung der Netzzugangskosten. Dies könnte sich gleichzeitig günstig im Sinne einer Steuerung in Richtung Verbrauchsreduktion und damit Ökologisierung auswirken.

Mobilität / Verkehr und Gerechtigkeit

Energiegerechtigkeit hat auch mit dem Zugang zu „Mobilität“ zu tun. Der schnelle Verkehr behindert und verlangsamt durch seine Gefährlichkeit und durch unser Rechtssystem den langsamen Verkehr. „Jenseits einer gewissen Geschwindigkeit kann niemand Zeit ’sparen’, ohne dass er einen anderen zwingt, Zeit zu ‘verlieren’”(Illich, 1983). Schnellstraßen und Autobahnen können nicht auf ihrer ganzen Länge und schon gar nicht jederzeit überquert werden. Bei Ampelschaltungen ist zumeist wesentlich weniger Aufbruchszeit für Fußgänger_innen vorgesehen als für Autofahrer_innen. Dem Autoverkehr wird wesentlich mehr Platz zugestanden als den unmotorisierten Verkehrsteilnehmer_innen. Dies hat auch mit der gesellschaftlichen Bewertung der Zeit unterschiedlicher Bevölkerungsgruppen zu tun (Illich, 1983).

96% des Verkehrsnetzes besteht aus Straßen, nur 4% sind Schienen. Vielen Eltern sind die Straßen zu gefährlich für ihre Kinder und in Konsequenz verschärfen sie das Problem, indem sie ihre Kinder mit dem Auto überall hinbringen. (Dem Thema Mobilität und Verkehr ist eine eigene Sendung gewidmet).

Der Prozess der Funktionsentmischung ist im Bezug auf soziale Infrastruktur immer noch im Gange. Schulen spezialisieren sich – Schulwege werden länger und nur mehr für räumlich oder finanziell Privilegierte leistbar. Kleine dezentrale allgemeinbildende Schulen werden geschlossen. Auch die gesundheitliche Infrastruktur folgt immer noch diesem Trend, und schließt auf diesem Wege arme Leute, die aufgrund ihrer Lebensumstände dreimal so häufig krank werden, immer mehr von der Versorgung aus. Die an den beschleunigten Langstreckenverkehr angepasste zentralisierte Infrastruktur rückt so für die Armen in schwer erreichbare Ferne. „Wo immer denen, die keine überschnellen Beförderungsmittel benutzen, nicht nur Privilegien, sondern auch elementare Bedürfnisse verweigert werden, wird eine unfreiwillige Beschleunigung des individuellen Rhythmus erzwungen.“ (Illich, 1983)

Gut verdienende Menschen in Österreich geben absolut gesehen mehr Geld für größere Autos und häufigere Flugreisen aus als arme Österreicher_innen. Damit verursachen sie 4,5mal mehr CO2 als diese, und „versorgen“ zudem die in den schlechteren Wohngegenden an den Hauptstraßen lebenden Armen mit mehr Verkehrslärm und Abgasen. (Heinz Högelsberger, UMSOBESSER, 2009) Die hohen Geschwindigkeiten trennen die Menschen in jene, die sich in der „Geografie der Massen“ bewegen und jene, denen die „Geografie der Business-Class“ (Illich, 1983) offen steht.

60% der Haushalte mit niedrigsten Einkommen besitzen keinen PKW. Bei Armutsbetroffenen geht der Autobesitz gegen null. 96% der Haushalte mit Höchsteinkommen besitzen mindestens ein Auto (VCÖ, UMSOBESSER, 2009). Der von der Allgemeinheit getragene Straßenbau und seine Erhaltung kommt also wiederum tendenziell den Reichen zugute, während der öffentliche Verkehr den Zugang zur sozialen Infrastruktur für die autolose Bevölkerung erst ermöglicht. Der öffentliche Verkehr muss diese Funktion räumlich, zeitlich und preislich zumutbar erfüllen können. Diese Mobilitätsgrundsicherung ist eine volkswirtschaftliche Aufgabe, die nicht gewinnorientiert gelöst werden kann. Zu warnen ist aber davor, dass auch hier gilt, dass einer räumlich nahen Versorgung mit Infrastruktur der Vorzug vor schnellen überregionalen Verkehrsmitteln zu geben ist, da auch kostenlose öffentliche Verkehrsmittel Energie verbrauchen, und hier ähnliche Überlastungsprobleme entstehen können wie auf der Straße.

Die Verkehrsbelastung durch Lärm, Emissionen und Gefährdung der Sicherheit ist hingegen für alle wirksam, besonders für die Unterprivilegierten in den billigen Wohnungen an der Autobahn. Die schalldichten Fenster und der große Garten hinterm Haus sind demgegenüber hauptsächlich für die Privilegierten. Ein großer Anteil des täglichen Pendler_innenverkehrs entsteht in den „Speckgürteln“ der großen Städte, zumeist reine Wohnsiedlungen mit großem Anteil an freistehenden Einfamilienhäusern, und ohne jede Nahversorgung, wo sich die Finanzkräftigeren ein Leben im Grünen leisten können, während sie mit ihren langen Arbeitswegen die hohe Lärm- und Abgasbelastung der Menschen, die an den Pendler_innenstrecken leben, verursachen.

Ein Drittel der österreichischen Bevölkerung klagt über Lärm, und immerhin 9% der österreichischen Wohnbevölkerung leidet unter Luftverschmutzung in der Wohnumgebung. Armut senkt die Lebenserwartung um 7-14 Jahre! (Martin Schenk, UMSOBESSER, 2009)

Förderung der Verschwendung contra Förderung der Energieeffizienz:

Setzt man die Bereiche Mobilität und Wohnen zueinander in Beziehung, ergibt sich eine neue Facette der Energiegerechtigkeit. In die Förderung der Verschwendung von Erdöl auf den Straßen werden für Infrastrukturgroßprojekte bis 2014 22,5 Milliarden Euro investiert, wohingegen für Wärmedämmung lächerliche 100 Millionen Euro zur Verfügung standen, die schnell verbraucht waren, obwohl Investitionen in die Gebäudesanierung etwa doppelt so viele Arbeitsplätze schaffen wie Investitionen in den Autobahnbau. (Jurrien Westerhof, UMSOBESSER, 2009)

Gegen-Steuern

„Nur wenn eine Gesellschaft den Energieverbrauch selbst ihres mächtigsten Bürgers begrenzt, kann sie soziale Beziehungen ermöglichen, die sich durch ein hohes Maß an Gerechtigkeit auszeichnen“ (Illich, 1983)

In Europa ist „Arbeitsloses Einkommen“ (Einkommen aus Mieterträgen, Zinserträgen, Unternehmens- und Aktiengewinnen) weniger hoch besteuert als Einkommen aus Erwerbsarbeit - und vor allem weniger hoch besteuert als Energieverbrauch (sfv, siehe Links). In diesem Zusammenhang kann auch die Sozialversicherung als Besteuerung der Arbeit gesehen werden.

Zahlen dazu aus Deutschland:

Belastung der Arbeit

Belastung der Energie

389 Mrd. Sozialbeiträge

6,6 Mrd Stromsteuer

124 Mrd. Lohnsteuer

41,8 Mrd. Mineralölsteuer

2/3 des Energieverbrauchs entfällt auf Unternehmen

513 Mrd

32 Mrd

Entlastungen für energieintensive Unternehmen sind in diesen Zahlen noch nicht berücksichtigt (sfv, siehe Links)

Probleme, die sich unter anderem aus dieser Organisation unseres Steuersystems ergeben: Ein Arbeitsplatz garantiert noch keinen Lebensunterhalt. Der Druck in Richtung sogenannter „Schwarzarbeit“ ist bei niedrigem Einkommen sehr hoch, was wiederum Ansprüche an das Sozialsystem ausschließt. Arbeitgeber_innen, die viele Menschen beschäftigen, werden durch hohe Lohnnebenkosten bestraft; Arbeitgeber_innen, die Leute einsparen, werden durch Wegfall ihrer Finanzierungspflicht für das Allgemeinwohl belohnt. (Am Rande sei erwähnt, dass Ungleichheiten der Einkommen durch prozentuelle statt absoluter Lohnerhöhungen in den letzten beiden Jahrzehnten in ¾ der OECD-Länder zugenommen haben.) (UMSOBESSER, 2009)

Noch ungleicher als die Einkommen sind die Vermögen verteilt. Ein Zehntel der Österreicher_innen besitzt mehr als die Hälfte des Geldvermögens, und dem obersten Tausendstel gehört soviel Vermögen, wie der untersten Hälfte der Österreicher_innen. Diese soziale Polarisierung hat ihre Ursachen in einer Zunahme der Machtkonzentration in Transnationalen Konzernen, welche im derzeitigen Rechtssystem die demokratischen Spielregeln untergraben. (Michaela Moser, UMSOBESSER, 2009) Eine Fortschreibung des auf Besteuerung von Lohn basierenden Steuersystems kann diesem Trend aus strukturellen Gründen nichts entgegensetzen.

Der Staat hat die Aufgabe, das gesellschaftliche Leben zu organisieren und strukturelle Benachteiligungen abzufangen. Man kann auch sagen, dass der Staat für mehr Verteilungsgerechtigkeit sowohl räumlich als auch zeitlich sorgen muss. Die Instrumente dafür bezeichnen wir als Sozialsystem bzw. Wohlfahrtsstaat. Und für dessen Aufrechterhaltung braucht der Staat Einnahmen, die derzeit in erster Linie aus der Besteuerung von Lohn und Konsum stammen.

Eine Umorganisation des Steuersystems (inkl. Sozialversicherung) auf Energiebesteuerung hätte mehrere positive Folgen:

Personalintensive Betriebe wären nicht mehr so stark belastet. Die Motivation zur Einsparung von Energieverbrauch würde steigen, und eine CO2-Einsparung würde endlich realistisch. Der Faktor Transport würde teurer, was betriebliche Standortdiskussionen stark verändern würde. Reparaturen würden sich wieder rentieren, und dadurch würde das kleingewerbliche Handwerk neue Impulse erhalten – die praktische Ausbildung vieler Menschen würde davon profitieren. Dauerhaftigkeit und Reparaturfähigkeit der Produkte würden wieder an Wert gewinnen. Der personalintensive Sozialbereich wäre leichter zu finanzieren. Insgesamt könnten mit den gleichen Personalkosten wesentlich mehr legale Arbeitsplätze finanziert werden und die Probleme, die derzeit durch informelle Lohnarbeitsbeziehungen bestehen, könnten entschärft werden.

Eine Energiebesteuerung sollte den Energieverbrauch für alle gleich besteuern und keine Mengenrabatte oder unterschiedliche Preise für Privathaushalte und Unternehmen zulassen.

Die Größenordnung, die sich aus obiger Tabelle ergibt, würde ca. eine Verdopplung des Strom- und Benzin-Preises für Privatkunden und eine Verdreifachung des Kubikmeterpreises bei Gas bedeuten. Diese Höhe wäre notwendig, damit die Lohnbesteuerung vollständig durch Energiebesteuerung ersetzt werden kann. Eine Umlage in Form eines Energiegeldes (im selben Beispiel 100,- im Monat für jede/n Bürger_in) könnte dafür sorgen, dass es zu keinen sozialen Härtefällen kommt.

Für eine rasche Umstellung des Steuersystems von Lohn auf Energie sprechen die drängenden Probleme hoher Arbeitslosigkeit bzw. auch Angst vor Entlassungen, und die Probleme der Finanzierung der nicht ohne Qualitätseinbußen rationalisierbaren personalintensiven Wirtschaftsbereiche wie Pflege, Ausbildung, Sicherheit, Kultur,… (sfv, siehe Links).

Das Argument der unerlaubten Einflussnahme auf das Marktgeschehen ist einfach zu entkräften, indem darauf hingewiesen wird, dass auch das derzeitige auf Einkommensbesteuerung basierende System einen sehr starken Eingriff darstellt, der aber, wie oben dargelegt, das Handeln der Unternehmer_innen in die falsche Richtung lenkt. Eine Energiebesteuerung würde die Unternehmen in ihrer Gesamtheit nicht mehr belasten, es würde im Gegenteil auch von privaten Verschwender_innen ihren Tribut fordern. Der Lenkungseffekt wäre aber ein anderer, gesellschaftlich wünschenswerter.

Der Zugang zu Ressourcen ist, ebenso wie der Zugang zu Entscheidungsmöglichkeiten, extrem ungleich verteilt. Obwohl die Rohstoffquellen der Energieträger häufig in Entwicklungsländern liegen, hat die örtliche Bevölkerung zumeist nur die negativen Folgen zu ertragen, und kann an dem Wohlstand, der durch den Rohstoffeinsatz generiert wird, nicht teilhaben.

In jüngerer Zeit wurden einige vergleichende Ansätze entwickelt, um die Ungleichverteilung von Energie und Ressourcen sichtbar zu machen, und um einzelnen Personen, Körperschaften und Staaten Mittel in die Hand zu geben, ihren eigenen Verbrauch in Bezug zur Welt und zu anderen Personen und Staaten zu setzen. Diese Modelle bieten überblicksartige Möglichkeiten der Selbsteinschätzung, finden ihre Grenzen aber in der Ursachendefinition und können aufgrund ihrer Unschärfe auch nur begrenzt als politische Handlungsinstrumente eingesetzt werden.

Auf abstrakte Weise setzt das Footprint-Modell den persönlichen Energieverbrauch in Beziehung zu den globalen Energievorräten und anderen Ressourcen in ihren zeitlichen und räumlichen Dimensionen.

Dabei wird das, was wir zum Leben benötigen, auf ein einheitliches Maß gebracht, indem wir unseren Ressourcenverbrauch auf die Fläche umrechnen, die wir zu seiner (nachhaltigen) Bereitstellung benötigen (würden). Letztendlich wird zum Anbau biogener (energetischer und materieller) Ressourcen ebenso Fläche gebraucht wie zum Einfangen von Sonnenenergie etc. Als Maßstab gelten die „Global hectares“. Mehr dazu unter http://www.footprint.at. „Etwas mehr als die Hälfte des Ökologischen Fußabdruckes gehen auf die eine oder andere Art auf den Energieverbrauch zurück.“ (ebd.)

Damit, unsichtbare Verteilungsungerechtigkeiten sichtbar zu machen, beschäftigt sich auch der Begriff des „virtuellen Wassers“. Bekanntlich ist Süßwasser ebenfalls ein knappes Gut. Der Begriff des virtuellen Wassers wird beim Thema Biomassekonkurrenzen kurz behandelt. http://de.wikipedia.org/wiki/Virtuelles_Wasser

Analog gibt es den-sogenannten „world overshoot day“. Beim sogenannten „world overshoot day“ ist der Tag im Jahr gemeint, an dem bereits die ganzen Ressourcen aufgebraucht sind. (http://www.footprintnetwork.org/en/index.php/GFN/page/earth_overshoot_day/)

Eine gewisse Gefahr liegt darin, das „footprinting“ (wiederum als Maß aller Dinge) überzustrapazieren. Wie immer, wenn versucht wird, komplexe Sachverhalte auf eine Zahl zu reduzieren, steigt das Risiko unzulässiger Vereinfachungen. So können etwa Details wie z.B. kleinräumige unterschiedliche Produktionsbedingungen einer Ware in der Berechnung oft nicht berücksichtigt werden, sind aber unter Umständen für das Ergebnis durchaus maßgeblich. Bei der Berechnung ist es immer erforderlich zu berücksichtigen, dass mit Annahmen und Vereinfachungen, mit Durchschnittswerten gearbeitet werden muss, der Footprint also nicht unbedingt ein exaktes Werkzeug ist.

Dass dies den Footprinter_innen selbst klar ist, zeigt folgendes Zitat von Footprint.at: „Selbstverständlich ist auch der ‘Footprint’ nicht der allumfassende, einzig wahre Parameter. Regenwaldzerstörung durch den Aluminiumabbau, Gefahren der Gentechnik, Pestizidrückstände in der Nahrung, menschenwürdige Arbeitsbedingungen, Lärm beim Transport, soziale Fairness bei der Preisgestaltung und vieles mehr können nicht abgebildet werden. Hier sind zusätzliche Bemühungen von Nöten, wie etwa das “Fair trade”-Label oder die Gentechnik-frei-Kennzeichnung.

Auf der unseres Erachtens positiven Seite steht vor allem, dass es sich dabei um ein famoses Instrument der Veranschaulichung auf einer prinzipiellen Ebene, der grundsätzlichen Bewusstseinsbildung für die Begrenztheit dieser Welt handelt.

Der Zertifikatehandel hat zum Teil ähnliche Stärken und Schwächen wie das Footprint-Konzept. Er könnte aufgrund seiner Orientierung am Verbrauch ein Instrument zur Reduzierung des Ungleichgewichts beim Energieverbrauch und zur Kompensation der Kosten seiner Folgen werden: Die Verursacher_innen des Klimawandels könnten bei Zweckbindung der Mittel indirekt für seine Folgekosten aufkommen. Geld für Deiche in Bangladesh, für Waldschutz im Kongo, Umsiedelung von Karibik-Bürger_innen usw. wäre endlich vorhanden und könnte die prekären Situationen verbessern (UMSOBESSER, 2009). Auch die Frage nach dem Thema Klimaflüchtlinge sollte in diesen Zusammenhang gestellt werden.

Als abstraktes quantitatives Maß sind die Emissionszertifikate jedoch Produkte eines von politischen Machtverhältnissen mindestens ebenso wie von wissenschaftlichen Erkenntnissen abhängigen Verhandlungsprozesses. Zudem ist das Konzept auf Großverbraucher_innen wie Industriezweige und ganze Staaten ausgerichtet. Vermutlich fördert es auch die Monopolisierung der transnationalen Industriekonzerne noch stärker. Problematisch kann auch die Anzahl der ausgegebenen Zertifikate sein. Werden zu viele ausgegeben, dann funktioniert der Markt nicht, es gibt kein entsprechendes Preissignal und daher keinen Lenkungseffekt. Genau das ist leider bisher passiert (aufgrund von Forderungen der energieintensiven Industrie). Der Einstieg in Zertifikatshandel heißt aber auch: selbst wenn wirksame Reduktionsmaßnahmen ergriffen werden, wird immer genau so viel emittiert, wie Zertifikate vorhanden sind, weil irgendwer die Rechte ja kauft und dann auch nutzt. Einzige hypothetische Ausnahme: wenn eine regulierende Stelle Zertifikate kaufen und sie nicht nutzen bzw. sie vernichten würde. Sorgfältiges und restriktives Management der Gesamtmenge an Zertifikaten an Emissionen wäre essentiell.

Es muss daher darauf hingewiesen werden, dass eine „Emissionswährung“ alleine noch keine Gerechtigkeit schafft. Ein Regulationssystem wäre auf jeden Fall zusätzlich notwendig. Außerdem muss festgehalten werden, dass „laut einer Studie der Tufts-Universität [...] bei professionellen Firmen im Mittel nur 43% des Geldes in den Projekten ankommt“ (Martin Kunz, siehe Literaturliste)

Fazit: An der ursächlichen Bekämpfung der Energieungerechtigkeit, wie sie im oberen Teil des Textes beschrieben wird, führt kein Weg vorbei. Emissionszertifikate können unter günstigen Umständen diesen Prozess unterstützen, aber sie können andere politische Maßnahmen wie z.B. eine Energiebesteuerung oder eine Humanisierung des Welthandels nicht ersetzen.

Weblinks und Literatur

Fußnoten

Anmerkung: UMSOBESSER bezieht sich auf die Veranstaltung „UMwelt SOzial BESSER“, Link zur Broschüre im Anhang

es handelt sich unseres Erachtens im Kontext wahrscheinlich um Elektrizitätserzeugung - in der Literatur wurde hier nicht genau angeführt, ob Gesamtenergie- oder doch nur Elektrizitätserzeugung gemeint ist.

Mit dem Beispiel wollte Illich darauf hinweisen, dass auch in Schwellenländern nicht die armen Leute die Großverbraucher_innen sind, sondern die in diesen Ländern zahlenmäßig sehr kleine “Oberschicht”.

Anmerkung: Der Begriff Mobilität wird nicht immer konsistent verwendet, bzw. scharf von Verkehr getrennt, deshalb Anführungszeichen. Siehe auch .Sendung „Mobilität ist nicht gleich Verkehr“

Hinweis: Die Verkehrssystemtheorie stellt grundsätzlich in Frage, ob sich mit Erhöhung von Geschwindigkeit überhaupt Zeit sparen lässt. Siehe auch Sendung „Geschwindigkeitsfalle“

Anm: für eine Vertiefung des Themas Steuern siehe Sendung und Text zum Thema Steuern und Beraten. Wer sich stärker dafür interessiert, der seien die 20 Seiten des Sozialenergie-Fördervereins Deutschland sfv in der Literaturliste empfohlen.

Interviewpartner_innen

in der Sendung

Wolfgang Pekny

Initiator der Plattform Footprint, Chemiker und Biologe per Ausbildung, Abenteurer und Weltreisender aus Leidenschaft, Campaigner und Querdenker aus Überzeugung. Pekny ist seit 20 Jahren Mitarbeiter von Greenpeace und 2006 Begründer der Plattform Footprint, einer Allianz von Umwelt-, Entwicklungs- und Sozialorganisationen, die den ökologischen Fußabdruck als wesentliche Maßzahl für Zukunftsfähigkeit verankern will und sich dafür einsetzt, den Footprint der OECD Staaten auf ein global verträgliches Maß zu senken. Als Obmann der ebenfalls neu gegründeten „Initiative Zivilgesellschaft“ will er auf der Suche nach der „größten gemeinsamen Hoffnung“ die Kräfte der Zivilgesellschaft bündeln, um die notwendigen Wenden in Richtung zukunftsfähige Gesellschaft anzustoßen.

E-Mail: wolfgang.pekny[at]greenpeace.at
www.footprint.at
www. initiative-zivilgesellschaft.at

Dr. Heinz Högelsberger

Heinz Högelsberger ist Geologe. 15 Jahre lang war er in der Umweltbewegung tätig; anfangs bei Greenpeace als Anti-Atom-Kampaigner, später Leiter von Anti Atom International und von 2000 bis 2009 bei GLOBAL 2000 als Energiereferent (Atomkraft, Strommarktliberalisierung, Verkehr, STOPP-GATS-Kampagne). Zurzeit ist Heinz Högelsberger Fachreferent bei der Gewerkschaft VIDA (ÖGB).

Telefon: 01/53444 79203
E-Mail:heinz.hoegelsberger[at]vida.at
www.vida.at